Die Gestaltung von F&E-Vergaben

Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen sind Leistungen, bei denen Forschung und Entwicklung im Mittelpunkt stehen. Für die vergaberechtliche Einordnung ist entscheidend, ob eine Leistung tatsächlich als F&E-Dienstleistung anzusehen ist. Davon hängt ab, ob und wie eine Ausschreibungspflicht besteht.

Wesentlich sind die richtige Einordnung der Leistung, die Prüfung der Ausschreibungspflicht und möglicher Ausnahmen sowie die sorgfältige Vorbereitung der Vergabegestaltung. Dazu gehören auch die Erstellung passender Vergabeunterlagen, die Wahl der Verfahrensart und eine ordnungsgemäße Bekanntmachung. Zudem müssen Risiken in der Rechtsanwendung berücksichtigt werden.

Eine Ausschreibungspflicht kann bestehen, wenn die Leistung vergaberechtlich als Forschungs- und Entwicklungsdienstleistung einzuordnen ist. Ob Ausnahmen greifen, muss im Einzelfall geprüft werden. Die rechtliche Bewertung hängt daher von der konkreten Leistung und dem jeweiligen Beschaffungsvorgang ab.

Das Thema richtet sich an Beschaffende in Bund, Ländern, Kommunen und weiteren öffentlichen Auftraggebern, die Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen ausschreiben. Relevant ist es für alle, die Vergaben rechtssicher und praxisgerecht konzipieren müssen. Auch die Vorbereitung von Vergabeunterlagen und die Wahl des Verfahrens gehören dazu.

Die Markterkundung dient der Vorbereitung und hilft, den Markt und mögliche Lösungen zu verstehen. Die Bekanntmachung ist dagegen Teil des eigentlichen Vergabeverfahrens und legt fest, welche Informationen veröffentlicht werden müssen. Beide Schritte erfüllen unterschiedliche Funktionen in der Vergabekonzeption.