Energie-Konzessionen - Online

Bitte beachten Sie die untenstehenden Hinweise zu den technischen Voraussetzungen.

In den kommenden Jahren enden bundesweit zahlreiche Strom- und Gaskonzessionsverträge, so dass eine ganze Reihe an Neuvergaben von Energiekonzessionen nach Maßgabe der §§ 46 ff. EnWG ansteht.

Die rechtlich vergleichsweise komplexen und durch die energiewirtschaftsrechtliche Rechtsprechung ausgeprägten Anforderungen an eine Neuvergabe von Energiekonzessionen ergeben sich neben dem Energiewirtschaftsgesetz und der Konzessionsabgabenverordnung insbesondere aus zahlreichen Leitfäden, etwa demjenigen des Bundeskartellamts und der Bundesnetzagentur. Die betreffenden rechtlichen und auch fachlich-technischen Vorgaben unterliegen dabei gerade im Energiekonzessionsbereich einer dynamischen Entwicklung.

Vor diesem Hintergrund stellt sich insbesondere die Frage, welche rechtlichen Anforderungen an die rechtssichere Neuvergabe von Strom- und Gaskonzessionsverträgen zu stellen sind und wie zukünftige Entwicklungen und Marktstandards in geeigneter Weise in den Verfahrensunterlagen abzubilden sind.

Das Seminar gibt einen Überblick über die relevanten Rechtsquellen und die damit verbundenen Anforderungen und Maßgaben im Rahmen einer Neuvergabe von Strom- sowie Gaskonzessionsverträgen. Adressatenkreis sind sowohl die öffentliche Hand als konzessionsgebende Stelle als auch Energieversorgungsunternehmen auf Bieterseite.

Ziel des Seminars ist die Sensibilisierung für die rechtlichen Anforderungen und Maßgaben im Zusammenhang mit der Neuvergabe von Energiekonzessionen sowie die Vermittlung eines rechtlichen sowie fachlich-technischen Grundverständnisses für die Durchführung einer rechtssicheren und die kommunalen Anforderungen in der künftigen Konzessionsperiode berücksichtigenden Neuvergabe.

Das Seminar richtet sich an Personen, die auf Seiten der Kommunen mit der Neuvergabe von Energiekonzessionen befasst sind sowie an Personen, die auf Seiten von Energieversorgungsunternehmen die Teilnahme an Konzessionsverfahren begleiten.

• Rechtsquellen
• Begriff und Rechtsnatur von Konzessionsverträgen
• Vergaberechtliche Einordnung von Konzessionsverträgen
• Rechtsgrundlage der Ausschreibungspflicht
• Gang des Verfahrens zur Neuvergabe sowie zur Verlängerung von Konzessionsverträgen
• Ausgewählte verfahrensrechtliche Fragestellungen
  • Verfahrensrechtliche Dokumente
  • Problematische Wertungskriterien und -systematiken
  • Denkbare, zukunftsorientierte Wertungskriterien, Einblicke in den sog. ZuMa-Katalog zu „Zukünftigen Marktstandards in Strom- und Gaskonzessionsverfahren“ als Spiegelbild künftiger kommunaler Anforderungen an den Netzbetrieb
  • Anspruch auf Überlassung netzrelevanter Daten
  • Gestaltungsmöglichkeiten Konzessionsabgaben
  • Andere Leistungen als Konzessionsabgaben, § 3 KAV
  • Inhalt und Zustandekommen von Wegenutzungsverträgen
• Probleme einer Netzübernahme
• Rechtsschutz
• Denkbare Strukturierungsmodelle bei einer anstehenden Neuvergabe

Das Seminar wird über die technische Lösung von edudip durchgeführt.

Technische Voraussetzungen:

• Zur Teilnahme benötigen Sie ein Desktop-PC, Laptop oder ein anderes mobiles Endgerät (z.B. Tablet) benötigt.
• Webkameras sind nur erforderlich, wenn Sie sich aktiv durch Ton- und Bildbeiträge beteiligen möchten. Eine Chatfunktion für Fragen und Diskussionen steht allen Teilnehmer:innen zur Verfüfung
• Der Online-Dienst von edudip ist webbasiert und wird über einen Browser aufgerufen und ausgeführt. Programmdownloads und- installationen sind nicht erforderlich
• Uneingeschränkt funktionieren die neuesten Browser von Firefox und Chrome. 
• Für eine optimale Nutzung empfiehlt sich eine 6000 LAN-Verbindung mit 6 Mbit/sec, Windows 8 oder neuer, MacOS ab Sierre 10.12, ein Dual-Core-Prozessor mit 4 GB RAM
• Ältere Betriebssysteme oder Browserversionen unterliegen Einschränlungen

Eine ausführliche Beschreibung der technischen Voraussetzungen finden Sie hier.

Seminarablauf:

Zwei Tage vor dem Seminartermin erhalten Sie eine E-Mail mit einem Anmeldelink. Bitte überprüfen Sie auch Ihren Spam-Ordner.

Die Seminarunterlagen werden kurz vor dem Seminar als PDF zur Verfügung gestellt.

Im Anschluss an das Seminar erhalten Sie ein Teilnahmezertifikat. Dies können Sie bei Ihrer Rechtsanwaltskammer als Fortbildungsnachweis gemäß § 15 FAO einreichen.