Energie-Konzessionen - Online

Bitte beachten Sie die untenstehenden Hinweise zu den technischen Voraussetzungen.

In den kommenden Jahren enden bundesweit zahlreiche Strom- und Gaskonzessionsverträge, so dass eine ganze Reihe an Neuvergaben von Energiekonzessionen nach Maßgabe der §§ 46 ff. GWB ansteht.

Die rechtlich vergleichsweise komplexen und durch die energiewirtschaftsrechtliche Rechtsprechung ausgeprägten Anforderungen an eine Neuvergabe von Energiekonzessionen ergeben sich neben dem Energiewirtschaftsgesetz und der Konzessionsabgabenverordnung insbesondere aus zahlreichen Leitfäden, etwa demjenigen des Bundeskartellamts und der Bundesnetzagentur. Die betreffenden rechtlichen und auch fachlich-technischen Vorgaben unterliegen dabei gerade im Energiekonzessionsbereich einer dynamischen Entwicklung.

Vor diesem Hintergrund stellt sich insbesondere die Frage, welche rechtlichen Anforderungen an die rechtssichere Neuvergabe von Strom- und Gaskonzessionsverträgen zu stellen sind und wie zukünftige Entwicklungen und Marktstandards in geeigneter Weise in den Verfahrensunterlagen abzubilden sind.

Das Seminar gibt einen Überblick über die relevanten Rechtsquellen und die damit verbundenen Anforderungen und Maßgaben im Rahmen einer Neuvergabe von Strom- sowie Gaskonzessionsverträgen. Adressatenkreis sind sowohl die öffentliche Hand als konzessionsgebende Stelle als auch Energieversorgungsunternehmen auf Bieterseite.

Ziel des Seminars ist die Sensibilisierung für die rechtlichen Anforderungen und Maßgaben im Zusammenhang mit der Neuvergabe von Energiekonzessionen sowie die Vermittlung eines rechtlichen sowie fachlich-technischen Grundverständnisses für die Durchführung einer rechtssicheren und die kommunalen Anforderungen in der künftigen Konzessionsperiode berücksichtigenden Neuvergabe.

Das Seminar richtet sich an Personen, die auf Seiten der Kommunen mit der Neuvergabe von Energiekonzessionen befasst sind sowie an Personen, die auf Seiten von Energieversorgungsunternehmen die Teilnahme an Konzessionsverfahren begleiten.

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• Rechtsquellen
• Begriff und Rechtsnatur von Konzessionsverträgen
• Vergaberechtliche Einordnung von Konzessionsverträgen
• Rechtsgrundlage der Ausschreibungspflicht
• Gang des Verfahrens zur Neuvergabe sowie zur Verlängerung von Konzessionsverträgen
• Ausgewählte verfahrensrechtliche Fragestellungen
  • Verfahrensrechtliche Dokumente
  • Problematische Wertungskriterien und -systematiken
  • Denkbare, zukunftsorientierte Wertungskriterien, Einblicke in den sog. ZuMa-Katalog zu „Zukünftigen Marktstandards in Strom- und Gaskonzessionsverfahren“ als Spiegelbild künftiger kommunaler Anforderungen an den Netzbetrieb
  • Anspruch auf Überlassung netzrelevanter Daten
  • Gestaltungsmöglichkeiten Konzessionsabgaben
  • Andere Leistungen als Konzessionsabgaben, § 3 KAV
  • Inhalt und Zustandekommen von Wegenutzungsverträgen
• Probleme einer Netzübernahme
• Rechtsschutz
• Denkbare Strukturierungsmodelle bei einer anstehenden Neuvergabe

Dieses Seminar wird online durchgeführt. Als technische Lösung wird die Online-Seminar-Software von edudip eingesetzt. Diese wird in Deutschland entwickelt, betreut und in deutschen Rechenzentren gehosted.

Technische Voraussetzungen für die Teilnahme am Webinar:

Zur Teilnahme am Online-Seminar wird ein Desktop-PC, Laptop oder anderes mobiles Endgerät (z.B. Tablet) benötigt.

Eine Webkamera und/oder Mikrofon ist nicht zwingend erforderlich, da jede/r TeilnehmerIn des Webinars individuell entscheiden kann, ob man sich aktiv durch Ton-/Bildbeiträge beteiligt. Allen TeilnehmerInnen steht eine Chatfunktion zur Verfügung, um Fragen stellen zu können.

Die Software ist webbasiert und ohne Download eines Programms und dessen Installation einsetzbar. Die Anwendung wird über den Browser aufgerufen und ausgeführt. Plug-ins im Browser sind nicht erforderlich.

Uneingeschränkt funktionieren die Browser Firefox und Chrome, d.h. TeilnehmerInnen können sich durch den Einsatz von Mikrofon und Webkamera am Online-Seminar beteiligen.

Voraussetzungen für die optimale Nutzung:

• 6000 LAN Verbindung mit 6 Mbit/sec
• LAN mit 6 Mbit/sec im Download
• Betriebssysteme: Windows 10, Windows 8, MacOS ab Sierra 10.12
• Windows Browser: Chrome / Firefox (jeweils die beiden letzten Versionen)
• Apple Browser: Firefox / Safari / Chrome jeweils die beiden letzten Versionen)
• Prozessor: Dual Core/ 4 GB RAM
• Gegen Rückkopplung ist ein Headset empfohlen

Ältere Betriebssysteme (Windows 7 und älter) und Browserversionen unterliegen Einschränkungen.
Bei Nutzung beispielsweise des Internet Explorers von Microsoft werden Sie auf einen Live-Stream/Webcast umgeleitet, hier ist keine aktive Teilnahme am Webinar außer im Chat möglich ist. 

>> Weiterlesen "Technische Voraussetzungen"

>> Weiterlesen "Als Teilnehmer im Seminarraum - Alle Funktionen im Überblick"

Bei Fragen zu Ihrer Technik, bestehender Firewall und Filter wenden Sie sich bitte an Ihren Systemadministrator.
 

Ablauf von Online-Seminaren:

2 Tage vor dem Seminartermin erhalten Sie eine E-Mail mit einem Anmeldelink. Bitte beachten Sie hierfür auch den Eingang Ihres Spam-Ordners.

Die Seminarunterlagen werden kurz vor dem Webinar als PDF zur Verfügung gestellt.

Die Online-Seminare werden je nach Dauer in 3 - 4 Blöcken á 1,5 h Stunden durchgeführt mit kürzeren Pausen und einer längeren Mittagspause.

Sie erhalten per Mail ein Teilnahmezertifikat, welches die Zeitstunden vermerkt, so dass Sie dieses bei Ihrer Rechtsanwaltskammer als Fortbildungsnachweis einreichen können (Fortbildungsnachweis § 15 FAO).