Nachhaltigkeitskriterien im Vergabeverfahren – ein Buch mit sieben Siegeln?

Nachhaltigkeitskriterien sind Anforderungen oder Bewertungselemente, die umweltbezogene, soziale, qualitative oder innovative Aspekte in der öffentlichen Auftragsvergabe berücksichtigen. Sie können sich aus dem EU- und nationalen Vergaberecht ergeben und als politisches Steuerungsinstrument eingesetzt werden. Maßgeblich ist, dass sie mit dem Auftragsgegenstand verbunden und verhältnismäßig sind.

Nachhaltigkeitsaspekte können über Eignungskriterien, Mindestanforderungen, Zuschlagskriterien und Ausführungsbedingungen berücksichtigt werden. Dabei ist zu prüfen, ob die Kriterien zum Auftragsgegenstand passen und welche Nachweise dafür verlangt werden können. Auch materielle Eigenschaften der Leistung sowie Prozesse während des Lebenszyklus können eine Rolle spielen.

Die Verbindung mit dem Auftragsgegenstand begrenzt den zulässigen Spielraum bei der Auswahl von Nachhaltigkeitskriterien. Nur so lässt sich sicherstellen, dass die Anforderungen sachlich gerechtfertigt und vergaberechtlich zulässig sind. Zudem ist die Verhältnismäßigkeit zu beachten.

Geeignet ist es für Mitarbeitende und Leitende von Vergabestellen sowie für Fachabteilungen, die Vergabeverfahren vorbereiten und begleiten. Auch Bietende werden angesprochen. Der Fokus liegt auf der rechtssicheren Auswahl, Prüfung und Umsetzung von Nachhaltigkeitsaspekten.

Eignungskriterien betreffen die Fähigkeit eines Unternehmens, den Auftrag grundsätzlich auszuführen. Zuschlagskriterien dienen der Bewertung und Auswahl des wirtschaftlichsten Angebots, während Ausführungsbedingungen die Durchführung des Auftrags regeln. Nachhaltigkeitsaspekte können in allen drei Bereichen berücksichtigt werden, wenn die jeweiligen vergaberechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind.