Steine statt Brot? – Die Angabeverpflichtung von Höchstmengen/-werten bei Rahmenvereinbarungen - Online

Bitte beachten Sie die untenstehenden Hinweise zu den technischen Voraussetzungen.

In mittlerweile ständiger Rechtsprechung verlangt der EuGH von den öffentlichen Auftraggebern bei der Vereinbarung von Rahmenvereinbarungen die Angabe von Höchstmengen/-werten in der Bekanntmachung bzw. den Vergabeunterlagen.

Daneben sollen Rahmenvereinbarungen ihre Wirksamkeit verlieren, wenn infolge der Abrufe diese Werte erreicht wurden. Allerdings sieht der EuGH in der Unterlassung der Angaben im Rahmen der Ausschreibung keine so schwerwiegenden Fehler, dass dies zur Unwirksamkeit einer ohne die Angaben geschlossenen Rahmenvereinbarung führt.
 

Das Seminar analysiert – teilweise kritisch – zunächst die bisher ergangenen Entscheidungen des EuGH insbesondere unter Betrachtung von Sinn und Zweck der seinerzeitigen Einführung der Normen zu Rahmenvereinbarungen in die EU-Vergaberichtlinien.

Im Verlauf werden die Folgen und Auswirkungen für die Praxis herausgearbeitet um schließlich Möglichkeiten aufzuzeigen, die unter Wahrung der EuGH-Rechtsprechung den öffentlichen Auftraggebern gleichwohl eine flexible Handhabung des Instruments der Rahmenvereinbarungen ermöglichen.
 

Das Seminar richtet sich an Personen, die mit der Vergabe von Rahmenvereinbarungen betraut sind. Grundkenntnisse der Gestaltung entsprechender Ausschreibungen sowie deren vergaberechtlichen Grundlagen sind erforderlich.

Das Seminar spricht sowohl Sachbearbeiter als auch Entscheider an.
 

• Analyse der jüngsten EuGH-Rechtsprechung zu Rahmenvereinbarungen
• Darstellung der Angabeverpflichtungen für öffentliche Auftraggeber im Rahmen von Vergabeverfahren
• Verlust der Wirksamkeit von Rahmenvereinbarungen
• Auswirkungen auf die Zulässigkeit von Vertragserweiterungen (§ 132 GWB)
• Analyse der Rechtsfolgen im Unterschwellenbereich
• Möglichkeiten künftiger flexibler Gestaltung
   

Dieses Seminar wird online durchgeführt. Als technische Lösung wird die Online-Seminar-Software von edudip eingesetzt. Diese wird in Deutschland entwickelt, betreut und in deutschen Rechenzentren gehosted.

Technische Voraussetzungen für die Teilnahme am Webinar:

Zur Teilnahme am Online-Seminar wird ein Desktop-PC, Laptop oder anderes mobiles Endgerät (z.B. Tablet) benötigt.

Eine Webkamera und/oder Mikrofon ist nicht zwingend erforderlich, da jede/r TeilnehmerIn des Webinars individuell entscheiden kann, ob man sich aktiv durch Ton-/Bildbeiträge beteiligt. Allen TeilnehmerInnen steht eine Chatfunktion zur Verfügung, um Fragen stellen zu können.

Die Software ist webbasiert und ohne Download eines Programms und dessen Installation einsetzbar. Die Anwendung wird über den Browser aufgerufen und ausgeführt. Plug-ins im Browser sind nicht erforderlich.

Uneingeschränkt funktionieren die Browser Firefox und Chrome, d.h. TeilnehmerInnen können sich durch den Einsatz von Mikrofon und Webkamera am Online-Seminar beteiligen.

Voraussetzungen für die optimale Nutzung:

• 6000 LAN Verbindung mit 6 Mbit/sec
• LAN mit 6 Mbit/sec im Download
• Betriebssysteme: Windows 10, Windows 8, MacOS ab Sierra 10.12
• Windows Browser: Chrome / Firefox (jeweils die beiden letzten Versionen)
• Apple Browser: Firefox / Safari / Chrome jeweils die beiden letzten Versionen)
• Prozessor: Dual Core/ 4 GB RAM
• Gegen Rückkopplung ist ein Headset empfohlen

Ältere Betriebssysteme (Windows 7 und älter) und Browserversionen unterliegen Einschränkungen.
Bei Nutzung beispielsweise des Internet Explorers von Microsoft werden Sie auf einen Live-Stream/Webcast umgeleitet, hier ist keine aktive Teilnahme am Webinar außer im Chat möglich ist. 

>> Weiterlesen "Technische Voraussetzungen"

>> Weiterlesen "Als Teilnehmer im Seminarraum - Alle Funktionen im Überblick"

Bei Fragen zu Ihrer Technik, bestehender Firewall und Filter wenden Sie sich bitte an Ihren Systemadministrator.
 

Ablauf von Online-Seminaren:

2 Tage vor dem Seminartermin erhalten Sie eine E-Mail mit einem Anmeldelink. Bitte beachten Sie hierfür auch den Eingang Ihres Spam-Ordners.

Die Seminarunterlagen werden kurz vor dem Webinar als PDF zur Verfügung gestellt.

Die Online-Seminare werden je nach Dauer in 3 - 4 Blöcken á 1,5 h Stunden durchgeführt mit kürzeren Pausen und einer längeren Mittagspause.

Sie erhalten per Mail ein Teilnahmezertifikat, welches die Zeitstunden vermerkt, so dass Sie dieses bei Ihrer Rechtsanwaltskammer als Fortbildungsnachweis einreichen können (Fortbildungsnachweis § 15 FAO).